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| BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 117/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 117/00
Voraussetzung für die selbständig kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils ist aber, daß dieser - entgegen dem Grundsatz, daß ein Zeichen von all seinen Bestandteilen bestimmt wird, - ausnahmsweise derart in den Vordergrund tritt, daß die weiteren Bestandteile für den Verkehr an Bedeutung verlieren und in den Hintergrund treten (stRspr zB BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 117/00
Seit der oben genannten BGH-Entscheidung "RAUSCH/ELFI RAUCH" bzw BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA ist vielmehr umfassend festgelegt, unter welchen Umständen der Gesamteindruck einer Marke ausnahmsweise durch einen einzelnen Markenbestandteil geprägt wird. - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 117/00
Bei Wort-Bild-Marken liegt der Gedanke an die Alleinprägung des Bildbestandteils um so ferner, je unbedeutender, üblicher und beschreibender die zeichnerische Darstellung ist (vgl BGH GRUR 1996, 198 - springende Raubkatze; EuGH GRUR 1998, 387 f, jeweils SABÉL/PUMA). - BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 117/00
Bei Wort-Bild-Marken liegt der Gedanke an die Alleinprägung des Bildbestandteils um so ferner, je unbedeutender, üblicher und beschreibender die zeichnerische Darstellung ist (vgl BGH GRUR 1996, 198 - springende Raubkatze; EuGH GRUR 1998, 387 f, jeweils SABÉL/PUMA).